Durchführung von Ausschusssitzungen

Datum der Meldung: 17.04.2020

Die politische Arbeit in Kleve wird wieder aufgenommen. So tagt der Liegenschafts- und Steuerausschuss der Stadt Kleve am 22.04.2020 und der Bau- und Planungsausschuss am 23.04.2020. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.04.2020 findet ebenfalls planmäßig statt.

Unabhängig von möglichen Entscheidungen der Bundes- bzw. Landesregierung werden die Schutzmaßnahmen in Zeiten der Corona-Pandemie dabei weiterhin groß geschrieben.

Gemäß dem Öffentlichkeitsgrundsatz haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, an den Sitzungen teilzunehmen.

Das Rathaus ist über den Haupteingang zum Minoritenplatz zu betreten. Im Windfang wurde, ebenso wie an allen anderen Eingängen des Rathauses, ein Desinfektionsmittelspender installiert. Die Hände sind unmittelbar mit dem Betreten des Rathauses zu desinfizieren. Es ist darauf zu achten, dass der geforderte Mindestabstand von 1,5m und mehr zu den anderen Personen im Rathaus eingehalten wird. Darüber hinaus ist die Husten- und Niesetikette zu beachten.

Die o.g. Ausschusssitzungen finden im Ratssaal statt. Am Eingang des Ratssaals wird ein Verwaltungsmitarbeiter die Personalien (Name und Anschrift) der Besucherinnen und Besucher aufnehmen und den Gesundheitszustand erfragen. Die Erfassung dieser Daten dient ausschließlich dem Zweck, eine mögliche Infektionskette nachvollziehen zu können. Die Daten werden spätestens nach drei Wochen gelöscht.

Bei Krankheitssymptomen ist eine Teilnahme an den Sitzungen ausgeschlossen.

Die Bestuhlung für die Sitzungsteilnehmer (Verwaltung, Politik, Presse, Besucher) wird so angeordnet, dass der geforderte Mindestabstand eingehalten wird.

Die Sitzungsunterlagen werden aus gegebenem Anlass ausnahmsweise nicht in Papierform bereitgehalten. Die Unterlagen können im Internet auf https://ris.kleve.de/ abgerufen werden.

Die Stadtverwaltung Kleve appelliert an ein verantwortungsvolles Verhalten aller Sitzungsteilnehmer zur Einhaltung und Beachtung der Schutzmaßnahmen im eigenen Interesse und im Interesse der Mitmenschen.

 

Ansprechpartner

Name	Kontakt
Lembeck, Niklas	Minoritenplatz 1 47533 Kleve Tel.:0 28 21 / 84 - 227 E-Mail: Niklas.Lembeck@kleve.de
Boltersdorf, Jörg	Minoritenplatz 1 47533 Kleve Tel.:0 28 21 / 84 - 211 E-Mail: Joerg.Boltersdorf@Kleve.de